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Geschützte Marken & Slogans finden mit diesen Online-Recherche Tools

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Suche nach geschützten Slogans und Marken mit einer Online-Recherche

Oft schreibt man einen Text und verwendet dabei wohlklingende Begriffe und Slogans und dann kommt die böse Überraschung, wenn man von einem Anwalt eine Abmahnung bekommt, dieser Begriff oder Spruch sei geschützt und dürfe nicht verwendet werden. Um dem vorzubeugen empfiehlt sich vor der Verwendung prägnanter Slogans die Suche in einer oder mehreren Datenbanken die geschützte Marken oder Slogans in Österreich, Deutschland, der EU oder sogar weltweit sammeln.

Können nur Marken oder auch Slogans geschützt werden?

Primär sind Marken- und Patentämter dazu da eben Markennamen, gebrauchsmuster oder technische Innovationen zu schützen. Immer öfter kommt es jedoch auch vor, dass Firmen sich Slogans als Teil ihrer Marke ebenfalls schützen lassen.

Wurde die Marke oder der Slogan für die Eintragung in einem Marken- und Patent-Register zugelassen steigert dies zwar die Position des Eintragenden, ist aber noch immer kein 100% Schutz, da wie nachfolgend beschrieben immer die 3 Grundregeln eingehalten werden müssen.

Somit Abmahnungen nicht gleich bezahlen sondern zuerst den Plausibilitätscheck machen. Im Zweifelsfall muss die Schutzwürdigkeit eines Slogans jedoch von einem Gericht geregelt werden.

Automatischer Urheberrechtsschutz für Slogans?!

Wie bei allen Werken gilt auch für Slogans grundsätzlich das Urheberrecht – somit besteht ein Automatischer Schutz. Unabhängig davon, ob sie nun in einer Datenbank eingetragen sind oder nicht!

Dazu müssen aber bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. In einem EuGH Urteil wurden dabei folgende Punkte als Kriterien herangezogen:

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Rechtliche Argumente für die Schutzwürdigkeit eines Slogans (Quelle: Slogans.de)

Weitere Infos unter:

Wo kann man nach eingetragenen Marken & Slogans suchen?

Für die Online Suche nach Marken und Slogans gibt es einige kostenlose und kostenpflichtige Recherche Tools:

  • Suche nach in der EU eingetragene Marken. Suche mit den HABM und TMDN Datenbanken sollte ausreichen *Tipp*
  • Österreichisches Patent- und Markenamt kann über die tmdn Suche mit abgefragt werden.
  • Deutsches Patent- und Markenamt: Markensuche: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger
    • Eine Suche nach „Berge“ liefert zum Beispiel folgende eingetragenen Slogans: aus dem Land der tausend Berge; So schmecken die Berge!; Berge in Flammen; und du versetzt Berge!; Herz der Berge; ZU HAUSE, WO DIE BERGE SIND
  • WIPO Madrid DatenbankWeltweite Marken Recherche: http://www.wipo.int/romarin
    • Unter „Mark“ Begriff eintragen. Weniger für Slogans, mehr für tatsächliche Marken.
  • Slogans.de Datenbank: http://www.slogans.de/slogans.php?Letter=a
    • 10 Ergebnisse kostenfrei, sonst kostenpflichtig
    • Keine offizielle Registrierungsstelle; Seite sammelt nur Slogans von Unternehmen und listet sie in der Datenbank
    • Sehr umfangreich – Bietet somit auch Überblick über Slogans die nicht als Marke registriert wurden, jedoch ev. dennoch aufgrund ihrer Bekanntheit und Kreaktivität dem Urheberrecht unterliegen.

Viel Erfolg bei Ihrer Slogan- & Marken-Recherche!

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